TAZ vom 14.05.2024

Neue Entwicklung in Berlins City West : Senat halbiert Hochhauspläne | von Stefan Alberti

Der Redakteur Stefan Alberti berichtet über die Pressekonferenz nach der Senatssitzung vom 14.05.2024, auf der ein Rahmenplan für das Karstadt-Areal „Kürfürstendamm/Rankestraße“ beschlossen wurde. Aufgrund der Insolvenz der Dachgesellschaft „SIGNA Prime Selection AG“ und der Projektgesellschaft „Berlin, Kurfürstendamm 231 Immobilien GmbH & Co. KG“ hatte sich Ende 2023 die mit der SIGNA-Gruppe geplante Bebauung mit zwei Hochhäusern erledigt. Auch wenn sich das bei der Stadtentwicklungsverwaltung angesiedelte „Baukollegium“ in 2018 gegen Hochhäuser auf dem Karstadt-Areal“ ausgesprochen hatte, sieht der Rahmenplan jetzt ein Hochhaus vor, das sich mit einer Höhe von ca. 118 Metern an den beiden in der Nähe stehenden Hochhäusern Upper West“ und Zoofenster“ orientieren soll. Darüber hinaus stellt sich der Senat eine „lebendige Erdgeschosszone“ und eine Mischnutzung vor, die auch einen Wohnanteil von ca. 30.000 m2 vorsieht.

Artikel in der TAZ vom 14.05.2024 (Online-Ausgabe)

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rbb24.de vom 28.04.2024

Galeria Karstadt Kaufhof schließt Filialen in Berlin-Lichtenberg, Spandau, Tempelhof und Potsdam | von Redationsteam

Wie angekündigt hat der Insolvenzverwalter der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH (GKK) am Samstag bekanntgegeben, welche Filialen im Zuge des laufenden Sanierungsverfahrens zum 31.08.2024 geschlossen werden sollen. Von den 16 zur Schließung vorgesehenen Filialen befinden sich 3 in Berlin, nämlich die Standorte in Lichtenberg (Ringcenter), Spandau (Altstadt) und Tempelhof (Tempelhofer Damm). Nach Angabe der Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) werden damit voraussichtlich 182 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren. Sowohl die Wirtschaftssenatorin als auch der Geschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen, sehen angesichts des Fachkräftemangels im Einzelhandel gute Chancen, dass die entlassenen Beschäftigten schnell einen neuen Job finden. Am 28.05.2024 ist im Insolvenzverfahren der GKK eine Gläubigerversammlung terminiert, auf der die Gläubiger dem vom Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus ausgehandelten Verkauf der GKK GmbH an ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC und der Gesellschaft BB Kapital SA des Unternehmers Bernd Beetz zustimmen sollen.

rbb24.de vom 28.04.2024

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nd-aktuell vom 26.02.2024

Signa-Pleite: Was tun mit den Warenhäusern? | von David Rojas Kienzle

Am gestrigen Montag hat im Ausschuss für Stadtentwicklung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Anhörung zur Zukunft der Warenhäuser stattgefunden, bei der die Folgen der Insolvenz der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH (GKK) und der ebenfalls in Insolvenzverfahren steckenden Berliner SIGNA-Projekte „Hermannplatz“ und „Kurfürstendamm“ ausführlich diskutiert wurden. Ein wesentlicher Grund für die GKK-Insolvenz sind die überdurchschnittlich hohen umsatzbezogenen Mieten, wie der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen,  als Sachverständiger berichtete. Der Sachverständige Christoph Trautvetter vom Netzwerk Steuergerechtigkeit verwies u.a. auf die intransparente Struktur der gesamten SIGNA-Gruppe, die vorsätzlich nie einen Konzernabschluss vorgelegt hat. Wie auch in anderen Medien berichtet, ist laut Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler die Zusammenarbeit mit der SIGNA Gruppe beendet und damit auch der mit SIGNA abgeschlossene Letter of Intent hinfällig. Trotzdem will der Senator an den städtebaulichen Planungen (die alle von SIGNA vorgegeben wurden) festhalten. Konkret soll also am Hermannplatz der aktuell ruhende vorhabenbezogene Bebauungsplan möglich mit einem neuen Investor fortgeführt werden. Für das Projekt „Kurfürstendamm 231“ wird zumindest zum jetzigen Zeitpunkt an den zwei Hochhäusern festgehalten. Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Julian Schwarze, kritisiert das Vorgehen des Senat als „planlos“. Bei einem Festhalten an den SIGNA-Planungen sieht die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKE, Katalin Gennburg, die Gefahr, dass nun der nächste Immobilienverwerter kommt, für den der Kaufhausbetrieb nebensächlich ist. Deshalb fordert die LINKE (wie auch die GRÜNEN) eine Beendigung der für SIGNA begonnenen Bebauungspläne und eine Kommunalisierung der Berliner Kaufhäuser.

nd-aktuell vom 26.02.2024

(Online-Ausgabe)

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DER STANDARD vom 25.02.2024

Die Ruinen des René: Spaziergang zu stillstehenden Signa-Baustellen in Berlin | von Maik Novotny

Nach der Reportage in der Süddeutschen Zeitung „Big in Berlin“ vom 15.02.2024 (zugangsbeschränkt) berichtet die österreichische Zeitung DER STANDARD über die aktuell ruhenden Berliner Projekte der SIGNA. Dazu gehört der unfertige Rohbau des Projektes „P1“ in der Passauer Straße 1 direkt gegenüber dem KaDeWe. Der Redakteur Maik Novotny hat gleich zu Beginn seines Online-Beitrags ein Foto dieser stillstehenden Baustelle eingefügt. Ein großer Abschnitt des Artikels widmet sich dem Projekt am Kurfürstendamm 231 (Karstadt-Areal), auf dem SIGNA eine große Baumasse mit zwei Hochhäusern geplant hat. Dieses Projekt war im Januar 2021 der Anlass für die Gründung der Initiative „BerlinerInnen gegen SIGNA“, die im Artikel auch erwähnt wird. Unsere Expertin für Stadtplanung, die Architektin Theresa Keilhacker, wird von Herrn Novotny im Artikel ausführlich zitiert. Zum Ende des Artikel werden am Beispiel des von Anfang an umstrittenen Karstadt-Hauses am Hermannplatz die Aktionen beschrieben, die von SIGNA zur Beeinflussung der Bürgerinnen und Bürger bei diesem Projekt eingesetzt wurden.

DER STANDARD vom 25.02.2024 (Online-Version)

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Tagesspiegel vom 23.01.2024

Berliner Signa-Projekte Nun sind auch die Bauprojekte an Hermannplatz und Ku’damm insolvent | von Teresa Roelcke

Unter Bezugnahme auf die Insolvenzmitteilungen des Amtsgerichts Charlottenburg meldet die Online-Ausgabe des Tagesspiegel, dass für die SIGNA-Gesellschaften der Bauprojekte am Hermannplatz und am Kurfürstendamm 231 Insolvenzanträge gestellt wurden. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde vom Gericht wie den anderen deutschen SIGNA-Gesellschaften der Rechtsanwalt Prof. Dr. Torsten Martini bestellt. Auf Anfrage der Redakteurin Teresa Roelcke erklärt die Pressestelle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, dass sich an den stadtentwicklungspolitischen Zielen durch die Insolvenzanträge nichts ändert und man auf einen leistungsfähigen Eigentümer warte, um dann die eingeleiteten Planungsverfahren fortzusetzen.

Tagesspiegel vom 23.01.2024 (Online-Ausgabe)

 

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DER STANDARD vom 28.12.2023

Chronologie – so zerbröckelte das Signa-Imperium von René Benko | von Redaktionsteam

In der Online-Ausgabe „DerStandard.at“ wird regelmäßig über Entwicklungen in der SIGNA-Gruppe berichtet. In diesem Artikel werden in chronologischer Reihenfolge ab Dezember 2022 wichtige „Meilensteine“ des Niedergangs der SIGNA-Gruppe beschrieben. Mit dem Verkauf des Projektes „Rossmarkthöfe“ in St. Pölten hat alles recht unspektakulär begonnen. Ein erstes starkes Indiz für einen erheblichen Geldbedarf war der Verkauf des „Apple-Hauses“ in der Wiener Innenstadt. Es folgten der Verkauf des Berliner Hochhaus-Projektes „Mynd“ samt angeschlossenem GALERIA-Kaufhauses und viele andere Schritte, die im Artikel dargestellt sind:

DER STANDARD vom 28.12.2023 (Online-Ausgabe)

 

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TAZ vom 21.12.2023

Signa-Pleite in Berlin : Krise ohne Konsequenzen | von Jonas Wahmkow

Der TAZ liegt exklusiv eine schriftliche Anfrage der Linken-Abgeordneten Katalin Gennburg an den Senat vor. Darin fragt Frau Gennburg den Senat, welche Konsequenzen er aus der wirtschaftlichen Krise der SIGNA-Gruppe (u.a. mit der Insolvenz der Signa Holding GmbH) zieht. Das Fazit der Senatsantworten ist, dass der Senat aus der massiven wirtschaftlichen Schieflage der SIGNA-Gruppe bisher keine Konsequenzen gezogen hat und trotz „Aussetzen“ der aktuellen Bauleitplanungsaktivitäten bei den Großprojekten am Hermannplatz und Kurfürstendamm 231 weiter an den von SIGNA dort vorgesehenen städtebaulichen Konzepten festhalten will. Die von SIGNA geplante enorme Auslastung der Grundstücke führt dazu, dass durch den hohen Grundstückswert weniger profitträchtige Nutzungen nicht realisierbar sind. Obwohl die SIGNA-Gruppe nach einhelliger Meinung aller Beobachter:innen keine ihrer Zusagen aus dem Letter of Intent (LoI) vom 03.08.2020 eingehalten hat, unterwirft sich der Senat weiterhin den Immobilienverwertungsinteressen der SIGNA. Erstmals bekannt wird durch die Anfrage von Frau Gennburg, dass der Senat beim von SIGNA an eine Tochter der Commerzbank verkauften „GALERIA-Weltstadthaus“ am Alexanderplatz, das Bestandteil des LoI war, bisher keine Zusage des neuen Eigentümers für den im Loi vereinbarten Erhalt der Warenhausflächen für 10 Jahre bekommen hat.

Artikel in der TAZ vom 21.12.2023 (Online-Ausgabe)

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rbb24.de vom 30.11.2023

Insolvenz : Berliner Senat legt Signa-Pläne auf Eis | von rbb24-Inforadio

Auf Anfrage des RBB hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen mitgeteilt, dass aufgrund der Insolvenz der SIGNA Holding GmbH bei den Bauleitplanungsverfahren für die SIGNA-Projekte „Hermannplatz“ und „Kurfürstendamm“ keine weiteren formalen Schritte mehr vorgenommen werden. Der Senat will aber die Planungsverfahren nicht abbrechen, weil er auf einen neuen Investor hofft, der die Planungsziele des Landes Berlin umzusetzen gewillt ist. Die stadtentwicklungspolitischen Sprecher der Opposition, Katalin Gennburg (Die LINKE) und Julian Schwarze (GRÜNE) fordern hingegen erneut den Abbruch der Bebauungsplan-Verfahren. Für den Senat hat sich die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) nochmals für die Weiterentwicklung der Warenhaus-Standorte und die Sicherung von Arbeitsplätze starkgemacht. Nach Aussage der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi  breitet sich unter den Beschäftigten Unruhe aus.

Artikel auf rbb24.de vom 30.11.2023

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rbb24.de vom 16.11.2023

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Berliner Abgeordnetenhaus |Grüne und Linke fordern Planungsstopp für Signa-Bauprojekte | rbb24 Inforadio

Im Beitrag berichtet der RBB über die heute Vormittag im Abgeordnetenhaus stattgefundene „Aktuelle Stunde“, wo auf Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der LINKEN über die Krise der SIGNA-Gruppe diskutiert wurde. Die beiden Oppositionsparteien fordern ein Planungsmoratorium für die Projekte am Hermannplatz und Kurfürstendamm. Die Wirtschaftssenatorin Franziska erklärte für den Senat, dass die Bebauungsplanverfahren nicht gestoppt werden. Ziel des Senats ist es, Arbeitsplätze bei der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH zu erhalten und die Standorte zu sichern. Laut Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg hat die SIGNA-Gruppe erhebliche Liquiditätsschwierigkeiten und versucht, von Investoren 2 Milliarden Euro einzuwerben.

Artikel in rbb24.de vom 16.11.2023

 

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TAZ vom 11.11.2023

Der Berliner Senat und die Signa-Pleite: Planungsstopp jetzt | von Uwe Rada

Gleich zu Anfang stellt der TAZ-Redakteur die Frage, was denn noch passieren soll, damit der Berliner Senat die Zusammenarbeit mit der SIGNA-Gruppe beendet und insbesondere die Planungsverfahren für die Projekte „Hermannplatz“ und „Kurfürstendamm“ stoppt. Auf Anfrage der TAZ antwortet sein Sprecher Martin Pallgen: „Wir werden aus Gründen der Stadtentwicklung und zur Sicherung der Warenhausstandorte die Planungen nicht stoppen“.

Im Kommentar wird der Sprecher für Stadtentwicklung der GRÜNEN, Julian Schwarze, zitiert, der darauf hinweist, dass die SIGNA-Gruppe bis heute die im Letter of Intent (LoI) vom 03.08.2020 versprochenen 45 Millionen Euro in die Warenhaus-Standorte Ringcenter, Müllerstraße (Karstadt am Leopoldplatz), Tempelhofer Damm und Wilmersdorfer Straße nicht investiert hat und damit gegen den LoI verstößt. Tatsächlich werden sogar die Standorte am Leopoldplatz und in der Wilmersdorfer Straße Anfang 2024 geschlossen. Vor diesem Hintergrund ist das Verhalten des zuständigen Senators Christian Gaebler kaum nachvollziehbar und Herr Rada beendet seinen Kommentar mit dem Satz: „Mit dem Planungsrecht hilft der Bausenator wohl eher Signa als dem Land Berlin und den Beschäftigten der Warenhäuser“.

TAZ vom 11.11.2023

(Online-Ausgabe)

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