Unmut über Signa – Koalitionsvertreter fordern Stopp der Zusammenarbeit | von RBB-Redaktion

In der gestrigen Ausgabe der „Abendschau“ wurde ein Beitrag zur „Causa SIGNA“ ausgestrahlt. Anlass dafür waren Meldungen zum drohenden Verlust von ca. 110 Arbeitsplätzen am Kaufhausstandort Wilmersdorfer Straße, der in spätestens einem Jahr geschlossen werden soll. Die Grundstückeigentümerin plant dort den Abriss und einen Neubau mit anderen Nutzungen. Die für Stadtentwicklung zuständigen Fachpolitiker:innen der Regierungskoalition haben sich deshalb kritisch zur weiteren Zusammenarbeit mit der SIGNA-Gruppe geäußert. Die Sprecherin für Stadtentwicklung der LINKEN, Katalin Gennburg fordert, die Zusammenarbeit mit SIGNA zu beenden. Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen) stellt fest, dass SIGNA die Zusagen aus dem Letter of Intent nicht eingehalten hat und auch der bisher verhalten positiv gestimmte Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion, Mathias Schulz, äußert sich skeptisch zur Zusammenarbeit mit SIGNA. Demgegenüber stehen die beiden SPD-Senatoren Andreas Geisel (Stadtentwicklung) und Stefan Schwarz (Wirtschaft) weiterhin zum Letter of Intent vom 03.08.2020 und sehen keinen Anlass für die Aufkündigung.

Beitrag in rbb24.de vom 16.01.2023